Tag der Pressefreiheit – Worte und Demokratie

Die Freiheit ist ein hohes Gut des Menschen. Freie Entscheidungen, Selbstbestimmung, freie Wahlen und freie Meinungsäußerung – all diese Dinge sind eng mit der Menschenwürde verbunden. Zur freien Meinungsäußerung gehört auch die Pressefreiheit, der in demokratischen Ländern eine entscheidende Rolle zukommt. Sie ist nicht grundlos die vierte Säule der Gewaltenteilung: Als Bindeglied zwischen Politik und Gesellschaft bildet sie die Grundlage für einen differenzierten Diskurs. 

Ganz nach dem Motto „Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser“ ist es die Aufgabe von Journalist:innen und Medienschaffenden, mit Informationen und Berichten zur Aufklärung der Bevölkerung beizutragen. Dabei geht es vor allem um eine Berichterstattung, die unterschiedliche Perspektiven aufgreift und mit verifizierten Fakten, gekennzeichneten persönlichen Annahmen oder investigativen Recherchen stets die eigene Meinungsbildung unterstützt und kritisches Denken fördert.

Die Erfahrung hat gezeigt, dass ein unabhängiger Blick auf Weltgeschehen, Politik und Wirtschaft von großer Bedeutung ist und eine gewisse Kontrolle von Macht und Entscheidungsgewalt bedeutet. Und obwohl eine unabhängige Presse in Demokratien heute rechtlich bindend ist und damit selbstverständlich sein sollte, ist die Pressefreiheit eine Errungenschaft der letzten Jahrhunderte, für die unzählige Generationen Vorarbeit geleistet haben. Ein Blick in das Geschichtsbuch bestätigt das: Im langen Kampf für die Demokratie schrieben sich Protestierende und Befürworter:innen der Demokratie immer auch die Pressefreiheit auf die Fahne. 

Begriffe wie Lügenpresse, Fake News und Populismus zeigen jedoch auch, dass die Pressefreiheit ein sensibles Instrument ist, das noch immer täglich für sich kämpfen und sich immer neu beweisen muss: Reißerische und populistische Headlines sind ein direkter Angriff auf die Seriosität der Medien. Korruption und Einflussnahme durch die oppressive Politik erschweren in vielen Ländern eine faktenorientierte Berichterstattung. Die größten „Schlachten“ müssen besonders in demokratiefernen Staaten ausgetragen werden: Weltweit sitzen fast 400 Journalisten:innen Ländern wie dem Iran, Myanmar, Nordkorea und China im Gefängnis. Die „Hüter der Wahrheit“ werden so mit unmoralischen Mitteln mundtot gemacht.

Seit einigen Jahren ist der Trend einer Verschlechterung in Sachen Pressefreiheit zu beobachten. Insbesondere im Iran wurden seit vergangenem September unzählige Journalist:innen inhaftiert oder werden bedroht und verfolgt. Im Kampf um die freie Meinungsäußerung gibt es jedoch einen entscheidenden Verbündeten: das Internet. Selbst wenn es unterdrückenden Regimen gelingt, Berichterstatter:innen mundtot zu machen, informieren sich viele ohnehin über soziale Medien und das Internet.

Mit Blick auf die Pressefreiheit in Deutschland wird klar, das Freiheit jeglicher Art ein Privileg zu sein scheint. Jede Art von Zensur greift die demokratischen Werte an und untergräbt die (Meinungs)Freiheit des Menschen. Deswegen braucht es am Tag der Pressefreiheit mehr als nur einige wohlwollende Worte – es braucht starkes und Ländergrenzen übergreifendes Handeln, Kontrollen, Sanktionen und klare Worte gegen die Zensur.