Der Internationale Gerichtshof – Rechtsprechung ohne Folgen?

Statue von Justitia, die Göttin der Gerechtigkeit
Kann der Internationale Gerichtshof wirklich Gerechtigkeit schaffen?

Es gibt eine neue Portion Wissen zum Mitnehmen und Angeben. Heute geht es um den Internationalen Gerichtshof. Weißt du eigentlich, was dort genau passiert?

Marie Sophie Hübner, funky-Jugendreporterin

Der Internationale Gerichtshof kommt in den Medien immer wieder zur Sprache. Insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt ist der Name der Institution präsent. Doch was hat es mit damit auf sich? Welche Aufgaben übernimmt er und wie viel Macht kommt ihm zu?

Bereits nach dem Ersten Weltkrieg gab es den Versuch, einen globalen Hüter des Rechts ins Leben zu rufen. Allerdings scheiterte mit dem Beginn des Zweiten Weltkriegs der sogenannte Völkerbund, der Vorläufer der Vereinten Nationen, und mit ihm der erste internationale Gerichtshof. Doch bereits während des Zweiten Weltkriegs gab es seitens der USA, Großbritanniens, der UdSSR sowie später auch Chinas Ambitionen, eine neue Weltorganisation zu gründen – es war die Geburtsstunde der Vereinten Nationen. Nach Kriegsende wurden die „United Nations“, kurz UN, und mit ihnen der Internationale Gerichtshof als rechtssprechendes Organ offiziell ins Leben gerufen.

Der nun in der niederländischen Stadt Den Haag ansässige Internationale Gerichtshof besteht aus 15 Richterinnen und Richtern, die aus unterschiedlichen Ländern stammen und somit eine möglichst große Diversität abbilden sollen. Die Jurist*innen werden von zwei weiteren UN-Organen, nämlich der Generalversammlung und dem UN-Sicherheitsrat, für neun Jahre gewählt. Unter ihnen ist seit 2021 auch der deutsche Rechtswissenschaftler Georg Nolte. 

Die Aufgaben ähneln denen eines staatlichen Gerichts, allerdings schlichtet der Internationale Gerichtshof keine Streitigkeiten zwischen Privatpersonen oder Unternehmen, sondern beispielsweise zwischen Nationalstaaten, aber auch internationalen Organisationen.

Deutschland klagte bislang fünf Mal vor dem Internationalen Gerichtshof. Zuletzt hatte Deutschland im Streit über die Entschädigung von NS-Opfern gegen Italien geklagt. Italien forderte von Deutschland Einzelwiedergutmachungen, obwohl diese bereits als rechtswidrig eingestuft wurden.

In der aktuellen Politik fällt der Name der UN-Institution insbesondere in Bezug auf den Ukraine-Konflikt: Auf die Klage der Ukraine hin entschied der Internationale Gerichtshof Anfang März, dass Russland seinen Angriff sofort beenden müsse. Hier zeigt sich die Kehrseite des Konzepts: Zwar sind die Entscheidungen, die das Gericht trifft, bindend, jedoch gibt es keine Möglichkeit, deren Umsetzung einzufordern beziehungsweise umzusetzen.

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