Auf die Barrikaden, weil wir dürfen!

Das Grundgesetz erlaubt uns unter anderem, frei unsere Meinung zu sagen und frei zu veröffentlichen. Diese Werte gehören beschützt, findet unsere Autorin.

Von Ema Klahn

Grundgesetz Artikel 5, Absatz 1
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Wir haben also das Recht auf die Barrikaden zu gehen! Unsere Meinung öffentlich zu vertreten, zu demonstrieren! Wir dürfen! Wir dürfen uns auf die Straße stellen und uns über die aktuelle Politik beschweren oder eine Supermarktkette für das von ihr verursachte Tierleid mit Worten verurteilen. Die Meinungs- und Pressefreiheit sind die Grundwerte einer Demokratie. Sie sind im Grundgesetz, festgeschrieben und es gibt ein Gericht, das nur kontrolliert, ob der Staat diese Gesetze einhält. Nämlich das Bundesverfassungsgericht. Leider ist das nicht überall auf der Welt so selbstverständlich wie für uns in Deutschland.

In der Türkei sitzen Journalisten über ein Jahr im Gefängnis, ohne zu wissen, warum genau, und ohne Anklage. Nehmen wir als Beispiel Deniz Yücel. Sein Fall hat so große Wellen geschlagen, weil er die deutsche und die türkische Staatsbürgerschaft besitzt. Deniz Yücel ist nun seit etwa einer Woche wieder auf freiem Fuß, doch zuvor saß er mehr als ein Jahr in einem türkischen Gefängnis. Dafür gab es jetzt eine offizielle Anklage. Er hat für die Welt gearbeitet und immer wieder auch mit Leuten gesprochen, die der türkische Präsident als „Terroristen“ verurteilt. Ob sie wirklich Terroristen sind, ist mehr als fragwürdig. Es ist nur eines klar: Sie sind Gegner des türkischen Präsidenten und kritisieren ihn immer wieder auch öffentlich.

#freethemall, denn es sind so viel mehr

Doch Deniz Yücel ist bei weitem nicht der Einzige. In der Türkei sitzen derzeit hunderte Journalistinnen und Journalisten im Gefängnis, nur weil sie ihre Arbeit gemacht haben und sich kritisch über die Regierung geäußert haben. Was einfach nur ihr Job ist. Die Begründungen sind immer ähnlich: „Mitglied in einer terroristischen Vereinigung“ oder „Unterstützung einer terroristischen Vereinigung“ scheinen Allzweckwaffen zu sein.

Ebenso gut könnte ich an dieser Stelle allerdings auch über Nordkorea reden statt über die Türkei, wo es nicht einmal eine freie Presse gibt. Natürlich ganz praktisch, wenn die freie Meinungsäußerung einfach verboten ist und die Presse dem Machthaber untersteht. Oder ich hätte über Russland oder China berichten können. Das macht im Großen und Ganzen keinen Unterschied.

Wir können einfach stolz sein, dass wir in einem Land mit Presse- und Meinungsfreiheit leben. Es wurde von unseren Vorfahren hart erkämpft und es war ein langer Weg bis hierhin. Deshalb ist es jetzt unsere Aufgabe, unsere Rechte zu beschützen und uns bei Ungerechtigkeit zu erheben. Lasst uns diese Werte, unsere Werte, gemeinsam beschützen. Auf die Barrikaden!

Titelbild: Paul Zinken/dpa